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  • Gemäß § 8 Abs. 1 TMG sind wir nicht für fremde Informationen verantwortlich, die wir in einem Kommunikationsnetz übermitteln oder zu deren Nutzung wir den Zugang vermitteln, wenn wir die Übermittlung weder veranlasst haben, noch den Adressaten der Informationen ausgewählt haben noch die Informationen ausgewählt oder verändert haben. Etwas anderes gilt, wenn wir mit dem Nutzer zusammenarbeiten um eine rechtswidrige Handlung zu begehen.
  • Gemäß §8 Abs. 2 TMG wird auch die kurzzeitige Speicherung von Abs. 1 erfasst, wenn Durchführung der Übermittlung im Kommunikationsnetz geschieht und die Informationen nicht länger gespeichert werden, als für die Übermittlung üblicherweise erforderlich ist.
  • Gemäß §9 TMG sind wir für eine automatische, zeitlich begrenzte Zwischenspeicherung, die allein dem Zweck dient, die Übermittlung fremder Informationen an andere Nutzer auf deren Anfrage effizienter zu gestalten, nicht verantwortlich, wenn wir die Information nicht verändern, die Bedingungen für den Zugang zu den Informationen beachten, die Regeln für die Aktualisierung der Informationen beachten, die erlaubte Anwendung von Technologien zur Sammlung von Daten nicht beeinträchtigen und unverzüglich handeln, um gespeicherte Informationen zu entfernen oder den Zugang zu ihnen zu sperren, sobald wir Kenntnis davon erhalten haben, dass die Informationen am ursprünglichen Ausgangsort der Übertragung aus dem Netz entfernt wurden oder der Zugang zu ihnen gesperrt wurde oder ein Gericht oder eine Verwaltungsbehörde die Entfernung oder Sperrung angeordnet hat.
  • Gemäß §10 TMG sind wir nicht für fremde, für unsere Nutzer gespeicherte Informationen verantwortlich, soweit wir keine Kenntnis der rechtwidrigen Handlung oder Information haben und auch keine Tatsachen bekannt sind aus denen diese offensichtlich sind und wir unverzüglich tätig werden nachdem wir Kenntnis erlangt haben.

Gleichwohl sind wir auch bei Nichtverantwortlichkeit nach den allgemeinen Gesetzen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen verpflichtet.

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